ZUSAMMENHALT


Was heißt das? Was können wir tun?

 

Folgende Themen benötigen m.E. dringend auf Bundesebene einer vernünftigen und gerechteren Lösung

  • Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I sollte in Abhängigkeit der vorherigen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungszeit und nicht des Lebensalters gewährt werden und die Anrechnung von "Schonvermögen" durch eine Erhöhung der Beträge und den Erhalt von Wohneigentumsansprüchen reformiert werden.
  • Die gesamte Sozialgesetzgebung müsste vom "Kopf auf die Füße" gestellt werden. Schon der Begriff "Hartz IV" ist aus meiner Sicht dringend durch einen positiven, aktivierenden und würdigen Begriff zu ersetzen. Das gesamte System sollte insbesondere auch in der Verwaltung auf eine Qualifizierung und die Suche nach neuen Chancen für die Menschen ausgerichtet werden.
  • Das deutsche Gesundheitssystem ist sicherlich eines der besten der Welt und viele Menschen in diesem Bereich erbringen großartige Leistungen. Das Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen gehört dringend dergestalt reformiert, dass die derzeitigen Anreize für eine bessere und schnellere Versorgung und Terminvergabe von Privatpatienten deutlich reduziert werden. Eine kurzfristige Abschaffung der sog. "Zwei-Klassen-Medizin" dürfte aktuell aufgrund des Vergütungssystems der Ärzte und der sog. "Fallpauschalen" äußerst schwierig sein. Solange kein besseres Gesamtsystem gefunden ist, sollten jedoch schnellstmöglich Verbesserungen im vorhandenen Gesundheitssystem vorgenommen werden. Als Beispiel sei genannt, dass es aus meiner Sicht wirklich nicht angehen kann, dass Kassen-Patienten nicht das beste für Sie geeignete Medikament verschrieben bekommen, sondern nur das "Alternativ-Präparat" mit dem gleichen Wirkstoff und einem geringeren Preis. Hier ist aus meiner Sicht Wettbewerb bzw. der Abschluss von Rahmenverträgen der Krankenkassen mit bestimmten Medikamenten-Herstellern völlig fehl am Platze. Hier muss der behandelnde Arzt das aus seiner Sicht richtige Medikament verschreiben dürfen und die Krankenkassen die Kosten übernehmen. 
  • Ähnlich verhält es sich bei unserem Rentensystem. Hier sind dringend signifikante, nachhaltige Reformen erforderlich. Diverse Berufsgruppen müssen sich aufgrund der Beamtenbezüge und verschiedener berufsständischer Versorgungswerke keine Sorgen machen. Demgegenüber ist das gesetzliche Rentensystem offenkundig überfordert, einen gerechten Ausgleich für alle sonstigen Rentenbezieher herzustellen. Es ist erschreckend und letztlich einem "reichen" Land wie Deutschland unwürdig, wenn Ältere Flaschen sammeln oder zur Tafel müssen. Verständlicherweise werden von betroffenen Menschen wahrgenommene Ungereimtheiten kritisiert, wenn gleichzeitig - also ohne erkennbare Fortschritte unser Rentensystem zukunftsfest zu machen - Integrationsleistungen in unüberschaubarer Höhe erbracht werden oder ein innereuropäischer Transfer erfolgt, ohne tatsächlich nachhaltig, sinnvolle europäische Lösungen zu forcieren.
  • In der Integrationspolitik sollten wir zu einer ideologiefreien Debatte zurückfinden und die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Sowohl der Menschen, die schon länger hier leben, als auch die der Einwanderer. Wir sollten klar formulieren, welche Grundsätze und Werte für unsere Gesellschaft unverhandelbar sind und die Einhaltung ermöglichen, aber auch konsequent einfordern. Bremen und Bremerhaven benötigen finanzielle Unterstützung vom Bund hinsichtlich der durch die Integrationsaufgabe erforderlichen Kosten. 
  • Ich bin ein absolut überzeugter Europäer und kann sogar Ideen wie einer "Republik Europa" oder den diversen Vorschlägen des französischen Präsidenten Emanuel Macron Etwas, manchmal Vieles abgewinnen. Allerdings sehe ich auch, dass vor einer weiteren Erweiterung und Vertiefung dringend Antworten auf eine ganze Vielzahl von Fragen zu finden und umzusetzen sind. Um den europäischen Zusammenhalt zu erhalten und möglichst noch zu stärken ist mehr nötig, als die "Flüchtlingsverteilung" abzustimmen, eine gemeinsame Verteidigungsstrategie oder die Mittelaufbringung und -verwendung zu reformieren. Es braucht sicher auch hier eine neue Vision und eine neue Idee entwickelt von Persönlichkeiten wie es seinerzeit Helmut Schmidt und Valery Giscard d´Estaing waren. Vom Klimaschutz bis zu den weltweiten Krisenherden wird eine einzelne Nation Europas keine wirksamen Antworten geben geschweige denn maßgeblichen Einfluss mehr nehmen können. Um so wichtiger ist es hier nun zu einer neuen Gemeinsamkeit zu finden, um den europäischen Zusammenhalt zu beleben und neu zu gestalten.

Mehr zu den Vorschlägen der FREIEN WÄHLER auf Bundes- und Europaebene erfahren Sie hier.

 

Aber, was können wir in Bremen tun?

  • In Bremen können wir den Menschen helfen, sich in dem aktuellen System mit allen Fehlern und Ungereimtheiten bestmöglich zu arrangieren.
  • Hilfe leisten, um zustehende Leistungen auch zu erhalten und das Antragswesen entsprechend reformieren und vereinfachen. Ein wertschätzender gegenseitiger Umgang zwischen Behördenmitarbeitern und den Bürgern ist hier aus meiner Sicht von grundlegender Bedeutung.
  • Unsere Konzepte in den Bereichen, wo wir zuständig sind, bestmöglich im Sinne der Menschen unseres Landes durchdenken, planen und umsetzen, z.B. wo es um eine stadtweite bedarfsgerechte ärztliche Versorgung geht oder um geeignete Vorsorge- und Präventionsangebote für die Menschen insbesondere die Kinder in unserer Stadt uvm.

Mehr zu den konkreten Lösungsansätzen der FREIEN WÄHLER in Bremen finden Sie hier.

 

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Wahlprogramm und Ziele FREIE WÄHLER Bremen

GESUNDHEIT UND SOZIALES

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Wahlprogramm FREIE WÄHLER Bremen
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FLÜCHTLINGE UND MIGRATION

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WAS DENKEN SIE. GEMEINSAM KÖNNEN WIR ETWAS BEWEGEN.

Was verstehen Sie unter gesellschaftlichem Zusammenhalt? Was können wir im Kleinen tun, damit das große Ganze gestärkt wird? Ganz konkret. Schreiben Sie mir unter hallo@patrickstrauss.de.

 

Ich freue mich auf Ihre Anregungen und den Austausch.


Kontakt

Patrick Strauß

Schubertstraße 22

28209 Bremen

 

Telefon 0172 979 55 25

Email hallo@patrickstrauss.de